Satzung der Grünen Jugend Leipzig

Satzung der GRÜNEN JUGEND Leipzig

vom 18.11. 2002, in der Fassung vom 22.04. 2003, geändert am 24.11.2016,
geändert am 07.12.2017, geändert am 28.02.2019, geändert am 05.12.2019, in vorliegender Fassung zuletzt auf der
Mitgliederversammlung am 31. Oktober 2021 in Leipzig.

§ 1 Name und Sitz

  1. Die Organisation trägt den Namen GRÜNE JUGEND Leipzig.
  2. Die GRÜNE JUGEND Leipzig ist politisch und organisatorisch selbständig. Sie versteht sich als Jugendverband von Bündnis 90/Die Grünen in Leipzig und Teilverband der Grünen Jugend Sachsen.
  3. Der Sitz der Organisation ist der Sitz der Kreisgeschäftsstelle von
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Leipzig.

§ 2 Aufgaben

Die GRÜNE JUGEND Leipzig stellt sich folgende Aufgaben:
  • innerhalb der Jugend, der Gesellschaft und der Partei BÜNDNIS 90/DIE
    GRÜNEN für ihre Ziele und Vorstellungen zu wirken und die politischen Vorstellungen seiner Mitglieder entsprechend dem Grundsatzprogramm zu vertreten. Die GRÜNE JUGEND Leipzig steht im Sinne ihres politischen Selbstverständnisses ein für eine ökologische, solidarische, friedliche, freiheitliche, feministische, radikaldemokratische und offene Welt,
  • politische Schulungs-, Bildungs- und Informationsarbeit anzubieten,
  • die Arbeit von verschiedenen Jugendverbänden, -gruppen und -initiativen regional zu vernetzen und zu unterstützen. Außerdem soll ein Austausch zwischen anderen
  • Jugendparteiorganisationen angestrebt werden, eine Zusammenarbeit mit außerparteilichen Jugendinitiativen und Interessengruppen anzustreben.

§ 3 Gliederung und Aufbau

  1. Die GRÜNE JUGEND Leipzig ist eine Ortsgruppe des Landesverbandes GRÜNE JUGEND Sachsen.
  2. Weiterhin versteht sie sich als Mitglied der GRÜNEN JUGEND Bundesverband, besitzt aber volle Programm-, Organisations-, Finanz-, Personal- und Satzungsautonomie.
  3. Die GRÜNE JUGEND Leipzig besteht aus mindestens drei Mitgliedern.
  4. Die GRÜNE JUGEND Leipzig hat folgendes Organ: Mitgliederversammlung (MV).

§ 4 Mitgliedschaft

  1. Mitglied der GRÜNEN JUGEND Leipzig kann jede Person im Alter unter 28 Jahren werden, die in Sachsen ihren Wohnsitz oder Ausbildungs- oder Arbeitsplatz hat und sich zu den Zielen und Grundsätzen der GRÜNEN JUGEND Leipzig bekennt. Ausnahmen sind durch die Entscheidung des Aktiventreffens zulässig. Die Mitgliedsbeiträge sind für die alleinige Ortsgruppenmitgliedschaft ausgesetzt.
  2. Die Mitgliedschaft wird durch Beitrittserklärung gegenüber dem
    Aktiventreffen erklärt. Zudem kann ein Beitritt über den Bundesverband oder Landesverband erfolgen. Die GRÜNE JUGEND Leipzig kann einen Antrag auf Aufnahme begründet zurückweisen. Eine Mitgliedschaft im Bundesverband und Landesverband der GRÜNEN JUGEND ist nicht nötig aber wünschenswert.
  3. Jedes Mitglied hat das Recht, an allen Veranstaltungen, Abstimmungen und Wahlen im Rahmen der Satzung teilzunehmen, sowie Ämter der GRÜNEN JUGEND Leipzig zu bekleiden. Jedes Mitglied ist zur aktiven Mitarbeit aufgerufen.
  4. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss, mit dem 28. Geburtstag oder Tod. Ausnahmen sind unter § 4, Abs. 1, geregelt. Der Austritt ist gegenüber der Ortsgruppe zu erklären. Gegen ein Mitglied, das vorsätzlich gegen die Satzung oder die Grundsätze der GRÜNEN JUGEND Leipzig verstößt und der Organisation damit schweren Schaden zufügt, kann jedes Mitglied der GRÜNEN JUGEND Leipzig durch eine Zweidrittelmehrheit der Mitgliederversammlung ausgeschlossen werden.

§ 5 Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ der GRÜNEN JUGEND Leipzig, an ihr können alle Mitglieder teilnehmen. Sie tagt mindestens einmal jährlich und muss innerhalb einer Frist von 2 Wochen einberufen werden. Sie kann durch die Ansprechpartner*innen oder vom Aktiventreffen einberufen werden.
  2. Die Ladungsfrist kann in zu begründenden Dringlichkeitsfällen auf eine Woche verkürzt werden. Die Einladung erfolgt in der Regel über den E-Mail Verteiler der GRÜNEN JUGEND Leipzig.
  3. Die Mitgliederversammlung
    • bestimmt die Grundlinien für die politische und organisatorische
      Arbeit der Ortsgruppe,
    • legt den Haushalt fest
    • beschließt ein Programm
    • beschließt über eingebrachte Anträge
    • wählt eine*n Schatzmeister*in für ein Jahr und wählt eine*n
      Rechnungsprüfer*in für ein Jahr (mindestens eine FIT*-Person)
    • wählt bis zu zwei Ansprechpartner*innen für ein Jahr (mindestens eine FIT*-Person)
    • wählt bis zu zwei kooptierte Mitglieder für den Vorstand des
      Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen Leipzig für ein Jahr
      (mindestens eine FIT*-Person)
    • bestimmt Zuständige für organisatorische Aufgaben
    • beschließt Leitfäden zur Ausübung aller in diesem Absatz genannten Ämter und Verantwortlichkeiten, die diese im Sinne von verwaltenden Tätigkeiten definieren. Für die Änderung dieser Leitfäden ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich.
    • bestimmt alle Ämter und Verantwortlichkeiten in geheimer Wahl mit absoluter Mehrheit
    • kann ein konstruktives Misstrauensvotum gegen oben genannte Personen mit Zweidrittelmehrheit aussprechen
  4. Die Mitgliederversammlung wird beschlussfähig, wenn zu ihr ordnungsgemäß eingeladen worden ist und §7 Abs. 2 erfüllt ist.
  5. Antragsberechtigte sind alle Mitglieder.
  6. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind zu protokollieren und den Mitgliedern zugänglich zu machen.

§ 6 Aktiventreffen und Ämter

  1. Das Aktiventreffen ist das regelmäßige Treffen der Mitglieder. Der Termin wird offen kommuniziert und das Treffen ist für Interessierte offen zu gestalten. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder, sofern nicht anders beschlossen.
  2. Das Aktiventreffen führt alle laufenden Geschäfte der GRÜNEN JUGEND Leipzig im Rahmen der Satzung und der Beschlüsse der Mitgliederversammlung. Es vertritt die GRÜNE JUGEND Leipzig nach außen und zu der Partei BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN.
  3. Das Aktiventreffen fällt alle organisatorischen und politischen Entscheidungen.
  4. Es kann Aufgaben einzelnen Personen überlassen, es soll dabei die oben gewählten Ämter und Verantwortlichkeiten berücksichtigen. Alle Entscheidungen müssen im Sinne des Aktiventreffens getroffen werden.
  5. Die Ansprechpartner*innen und die*der Schatzmeister*in sind vertretungsberechtigt und dürfen im Sinne des Aktiventreffens über das Konto der GRÜNEN JUGEND Leipzig verfügen.

§ 7: Anwendung des FIT*Statutes

  1. Bei Versammlungen, worunter alle entscheidungsfähigen Treffen fallen, sind die Regelungen des FIT*Statuts des Bundesverbands der Grünen Jugend anzuwenden.
  2. Eine Versammlung ist nur beschlussfähig, wenn mindestens 1/3 der Stimmberechtigten FIT*-Personen sind.
    1. Bei einer begründet dringlichen Entscheidung kann eine nach §7 Abs. 2 beschlussunfähige Versammlung einen Beschluss fassen, sofern das FIT*Forum zustimmt, welches in diesem Fall aus mindestens drei Personen bestehen muss. Wenn das FIT*Forum nicht zustandekommt oder nicht zustimmt, wird die Entscheidung auf die nächste Sitzung verschoben.
§ 8: Auflösung
  1. Die Auflösung der GRÜNEN JUGEND Leipzig kann durch eine eigens dafür einberufene Mitgliederversammlung mit Dreiviertelmehrheit beschlossen werden.
  2. Das Restvermögen fällt dann dem Kreisverband Leipzig von Bündnis 90/Die Grünen mit der Auflage zu, es für jugendpolitische Zwecke zu verwenden.

§ 9: Schlussbestimmungen

  1. Bei Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Satzung gelten die Übrigen fort.
  2. Über nicht in der Satzung geregelte Angelegenheiten entscheidet das
    Aktiventreffen oder die Mitgliederversammlung. Sollten diese, in den
    Satzungen der GRÜNEN JUGEND Sachsen oder der des Bundesverbandes geregelt sein, gelten vorübergehend die Regelungen der jeweils höheren Organisation.
  3. Die Satzung kann von der Mitgliederversammlung nur mit Zweidrittelmehrheit beschlossen, geändert oder aufgehoben werden.