Satzung der Grünen Jugend Basisgruppe Leipzig

Satzung der GRÜNEN JUGEND Basisgruppe Leipzig

vom 18.11. 2002, in der Fassung vom 22.04. 2003, geändert am 24.11.2016,
geändert am 07.12.2017, geändert in vorliegender Fassung zuletzt auf der
Mitgliederversammlung am 28.Februar 2019 in Leipzig.

§ 1 Name und Sitz

  1. Die Organisation trägt den Namen GRÜNE JUGEND Basisgruppe Leipzig (GJ Leipzig).
  2. Die GRÜNE JUGEND Basisgruppe Leipzig ist politisch und organisatorisch selbständig. Sie versteht sich als Jugendverband von Bündnis 90/Die Grünen in Leipzig und Teilverband der GJ Sachsen.
  3. Der Sitz der Organisation ist der Sitz der Kreisgeschäftsstelle von
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Leipzig.

§ 2 Aufgaben

Die GRÜNE JUGEND Basisgruppe Leipzig stellt sich folgende Aufgaben:

  • innerhalb der Jugend, der Gesellschaft und der Partei BÜNDNIS 90/DIE
    GRÜNEN für ihre Ziele und Vorstellungen zu wirken und die politischen Vorstellungen seiner Mitglieder entsprechend dem Grundsatzprogramm zu vertreten. Die GRÜNE JUGEND Basisgruppe Leipzig steht im Sinne ihres politischen Selbstverständnisses ein für eine ökologische, solidarische, friedliche, freiheitliche, feministische, radikaldemokratische und offene Welt,
  • politische Schulungs-, Bildungs- und Informationsarbeit anzubieten,
  • die Arbeit von verschiedenen Jugendverbänden, -gruppen und -initiativen regional zu vernetzen und zu unterstützen. Außerdem soll ein Austausch zwischen anderen
  • Jugendparteiorganisationen angestrebt werden, eine Zusammenarbeit mit außerparteilichen Jugendinitiativen und Interessengruppen anzustreben.

§ 3 Gliederung und Aufbau

  1. Die GRÜNE JUGEND Basisgruppe Leipzig ist eine kommunale Basisgruppe des Landesverbandes GRÜNE JUGEND Sachsen.
  2. Weiterhin versteht sie sich als Mitglied der GRÜNEN JUGEND Bundesverband, besitzt aber volle Programm-, Organisations-, Finanz-, Personal- und Satzungsautonomie.
  3. Die GJ Leipzig besteht aus mindestens drei Mitgliedern.
  4. Die GRÜNE JUGEND Basisgruppe Leipzig hat folgendes Organ: –
    Mitgliederversammlung (MV).

§ 4 Mitgliedschaft

  1. Mitglied der GJ Leipzig kann jede Person im Alter unter 28 Jahren werden, die in Sachsen ihren Wohnsitz oder Ausbildungs- oder Arbeitsplatz hat und sich zu den Zielen und Grundsätzen der GJ Leipzig bekennt. Ausnahmen sind durch die Entscheidung des Aktiventreffens zulässig. Die Mitgliedsbeiträge sind für die alleinige Basisgruppenmitgliedschaft ausgesetzt.
  2. Die Mitgliedschaft wird durch Beitrittserklärung gegenüber dem
    Aktiventreffen erklärt. Zudem kann ein Beitritt über den Bundesverband oder Landesverband erfolgen. Die GJ Leipzig kann einen Antrag auf Aufnahme begründet zurückweisen. Eine Mitgliedschaft im Bundesverband und Landesverband der GRÜNEN JUGEND ist nicht nötig aber wünschenswert.
  3. Jedes Mitglied hat das Recht, an allen Veranstaltungen, Abstimmungen und Wahlen im Rahmen der Satzung teilzunehmen, sowie Ämter der GJ Leipzig zu bekleiden. Jedes Mitglied ist zur aktiven Mitarbeit aufgerufen.
  4. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss, mit dem 28.
    Geburtstag oder Tod. Ausnahmen sind unter § 4, Abs. 1, geregelt.Der Austritt ist gegenüber der Basisgruppe zu erklären. Gegen ein
    Mitglied, das vorsätzlich gegen die Satzung oder die Grundsätze der GJ
    Leipzig verstößt und der Organisation damit schweren Schaden zufügt, kann jedes Mitglied der GJ Leipzig durch eine Zweidrittelmehrheit der Mitgliederversammlung ausgeschlossen werden.

§ 5 Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ der GJ Leipzig, an ihr können alle Mitglieder teilnehmen. Sie tagt mindestens einmal jährlich und muss innerhalb einer Frist von 2 Wochen einberufen werden. Sie kann durch die Ansprechpartner*innen oder vom Aktiventreffen einberufen werden.
  2. Die Ladungsfrist kann in zu begründenden Dringlichkeitsfällen auf eine Woche verkürzt werden. Die Einladung erfolgt in der Regel über den E-Mail Verteiler der GJ Leipzig.
  3. Die Mitgliederversammlung
    • bestimmt die Grundlinien für die politische und organisatorische
      Arbeit der Basisgruppe,
    • legt den Haushalt fest
    • beschließt ein Programm
    • beschließt über eingebrachte Anträge
    • wählt eine*n Schatzmeister*in für ein Jahr und wählt eine*n
      Rechnungsprüfer*in für ein Jahr (mindestens eine FIT*-Person)
    • wählt bis zu zwei Ansprechpartner*innen für ein Jahr (mindestens eine FIT*-Person)
    • wählt bis zu zwei kooptierte Mitglieder für den Vorstand des
      Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen Leipzig für ein Jahr
      (mindestens eine FIT*-Person)
    • bestimmt Zuständige für organisatorische Aufgaben
    • die Ämter sind als verwaltende Tätigkeiten zu verstehen, alle
      Entscheidungen müssen im Sinne des Aktiventreffen getroffen werden
    • die Wahlen sind geheim durchzuführen, es muss die absolute Mehrheit erreicht werden
    • kann ein konstruktives Misstrauensvotum gegen oben genannte Personen mit Zweidrittelmehrheit aussprechen
  4. Die Mitgliederversammlung wird beschlussfähig, wenn zu ihr ordnungsgemäß eingeladen worden ist.
  5. Antragsberechtigte sind alle Mitglieder.
  6. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind zu protokollieren und den Mitgliedern zugänglich zu machen.

§ 6 Aktiventreffen und Ämter

  1. Das Aktiventreffen ist das regelmäßige Treffen der Mitglieder. Der Termin wird offen kommuniziert und das Treffen ist für Interessierte offen zu gestalten. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder, sofern nicht anders beschlossen.
  2. Das Aktiventreffen führt alle laufenden Geschäfte der Basisgruppe im
    Rahmen der Satzung und der Beschlüsse der Mitgliederversammlung. Es vertritt die Basisgruppe nach außen und zu der Partei BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN.
  3. Das Aktiventreffen fällt alle organisatorischen und politischen
    Entscheidungen.
  4. Es kann Aufgaben einzelnen Personen überlassen, es soll dabei die oben gewählten Ämter berücksichtigen.
  5. Die Ansprechpartner*innen und die*der Schatzmeister*in sind vertretungsberechtigt und dürfen im Sinne des Aktiventreffens über das Konto der GJ Leipzig verfügen.

§ 7: Auflösung

  1. Die Auflösung der Basisgruppe kann durch eine eigens dafür einberufene Mitgliederversammlung mit Dreiviertelmehrheit beschlossen werden.
  2. Das Restvermögen fällt dann dem Kreisverband Leipzig von Bündnis 90/Die Grünen mit der Auflage zu, es für jugendpolitische Zwecke zu verwenden.

§ 8: Schlussbestimmungen

  1. Bei Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Satzung gelten die Übrigen fort.
  2. Über nicht in der Satzung geregelte Angelegenheiten entscheidet das
    Aktiventreffen oder die Mitgliederversammlung. Sollten diese, in den
    Satzungen der GRÜNEN JUGEND Sachsen oder der des Bundesverbandes geregelt sein, gelten vorübergehend die Regelungen der jeweils höheren Organisation.
  3. Die Satzung kann von der Mitgliederversammlung nur mit Zweidrittelmehrheit beschlossen, geändert oder aufgehoben werden.