1. Juni 2016

NPD-Verbot Jetzt!? – Perspektiven & Konsequenzen



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Parteien wie die NPD sind Teil der extrem rechten Infrastruktur in Deutschland. Nach dem Scheitern des NPD Verbotsverfahrens 2003 nahm der Diskurs um ein NPD-Verbot in Folge der NSU-Enttarnung wieder Fahrt auf.
Anders als 2003 fand beim neuerlich angestrengten Verbotsverfahren nun im März die Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe statt.
Das Urteil wird in wenigen Monaten erwartet.
Mit unseren Gästen wollen wir über die Konsequenzen und Perspektiven dieses Verbotsverfahrens diskutieren.
Der Ring politischer Jugend Sachsen und die GRÜNE JUGEND Sachsen laden euch ein zur Diskussion am 9. Juni um 19:00 ins Pögehaus (Hedwigstraße 20) mit folgenden Gästen:

Johannes Lichdi, GRÜNER Jurist, Autor und kritischer Beobachter des NPD-Verbotsverfahrens

Franz Hammer, Mitarbeiter in der mobilen Beratung des Kulturbüros Sachsen

Moderation, Anne Kämmerer, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Sachsen

Das Treffen der Grünen Jugend Leipzig entfällt an diesem Tag.
Weitere Informationen unter https://www.facebook.com/events/616106891891503/

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsradikalen Parteien oder Organisationen angehören, der rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit oder vor Ort durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtenden Äußerungen in Erscheinung getreten sind oder treten, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen. Hierzu gehören insbesondere aktuelle und ehemalige Vertreter, Redner, Organisatoren und regelmäßige Besucher von Pegida, Legida, Offensive für Deutschland und aller Ableger und Organisationen die in Verbindungen mit ihnen stehen, sowie alle Personen aus dem Umkreis der Freien Kameradschaften und rechten Hooliganszene. Weiterhin sind Personen ausgeschlossen deren Erscheinungsbild, z.B. durch szenetypische Kleidung, auf rassistische, nationalistische, antisemitische Einstellungen hindeutet.



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